AfD scheitert mit Plänen für "patriotisches Kulturzentrum" in Weilheim

Plan für potenzielles AfD-Veranstaltungszentrum im Kino gestoppt - AfD scheitert mit Plänen für "patriotisches Kulturzentrum" in Weilheim

Die rechtspopulistische Partei Alternative für Deutschland (AfD) darf ein ehemaliges Kino in Weilheim nicht mehr für Veranstaltungen nutzen. Die örtlichen Behörden griffen ein, nachdem Berichte darauf hindeuteten, dass die Partei den Standort in ein "patriotisches Kulturzentrum" umwandeln wollte. Die Entscheidung folgt wachsender Ablehnung gegen die Präsenz der AfD in der Region.

Mitte Januar hatten die AfD-Mitglieder Benjamin Nolte und Gerrit Huy eine Anzeige eingereicht, um das alte Starlight-Kino für Veranstaltungen zu nutzen. Die Partei hatte das ungenutzte Gebäude gepachtet, was Spekulationen über seine künftige Nutzung als kultureller Treffpunkt auslöste. Doch das Landratsamt Weilheim-Schongau verhängte umgehend ein vorläufiges Nutzungsverbot – mit der Begründung, es lägen keine erforderlichen Baugenehmigungen vor.

Für die geplante Nutzung hätte das Gebäude eine baurechtliche Genehmigung benötigt, die die AfD nicht vorweisen konnte. Zudem verwiesen die Behörden auf verkehrstechnische Bedenken, um Aktivitäten mit hohem Besucheraufkommen und Parkplatzbedarf einzuschränken. Versammlungsstätten, Sporteinrichtungen und Kulturveranstaltungen sind nun durch die neuen Auflagen auf dem Gelände ausgeschlossen.

Bereits im Februar hatten rund 4.000 Einwohner in Weilheim gegen den wachsenden Einfluss der AfD demonstriert. Die Kundgebung spiegelte eine breitere Besorgnis über rechtsextreme Tendenzen in der Gemeinde wider. Unterdessen wies der AfD-Sprecher Stefan Protschka Vorwürfe zurück, die Partei plane die Eröffnung eines Kulturzentrums – nähere Angaben machte er jedoch nicht.

Die rechtliche Begründung für das Verbot bleibt unklar, da die Behörden ihre Entscheidung bisher nicht öffentlich erläutert haben. In ähnlichen Fällen in anderen bayerischen Städten wie Lindenberg und Seybothenreuth gab es gerichtliche Urteile zur Raumnutzung sowie Redeverbote für den AfD-Politiker Björn Höcke, die sich oft auf verwaltungsrechtliche Grundsätze wie den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz stützten.

Die Pläne der AfD für das ehemalige Kino sind vorerst gestoppt. Ohne die notwendigen Genehmigungen und angesichts des lokalen Widerstands darf das Gelände nicht für Veranstaltungen genutzt werden. Die Behörden schließen weitere Maßnahmen nicht aus, sollte die Partei ähnliche Projekte in Zukunft verfolgen.