Wahlplakat-Flut in Kempten löst Debatte über strengere Regeln aus
Christina Junitz
Wahlplakat-Flut in Kempten löst Debatte über strengere Regeln aus
Besucher von Kempten zeigen sich beeindruckt – und teilweise überfordert – von der schieren Flut an Wahlplakaten, die das Stadtbild prägen. Die massive Anzahl an Kampagnenschildern hat sogar Kritik von lokalen Politikern ausgelöst. Nun mehren sich in benachbarten Gemeinden die Forderungen nach strengeren Regeln für politische Werbung.
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In einer jüngsten Gemeinderatssitzung in Betzigau bezeichnete der Grünen-Politiker Joachim Borghoff die Situation als einen "Dschungel aus Plakaten". Seine Äußerungen folgten auf einen Antrag der Grünen-Fraktion in Betzigau, der eine schärfere Regulierung von Wahlwerbung vorsieht.
In Kempten berichtete der grüne Stadtrat Thomas Hartmann, dass Freunde, die die Region besuchten, von der schieren Menge an Plakaten überrascht waren. Während Städte wie Freiburg, Konstanz und Stuttgart bereits Beschränkungen für öffentliche Wahlwerbung eingeführt haben, fehlen in Bayern flächendeckende Regelungen bisher.
Das Thema offenbart eine Lücke in der kommunalen Politik: Bisher hat keine nennenswerte Zahl bayerischer Gemeinden formale Einschränkungen für Wahlplakate erlassen.
Die Diskussionen in Betzigau und Kempten spiegeln eine grundsätzliche Sorge um die optischen Auswirkungen von Wahlkämpfen wider. Ohne klare regionale Vorgaben könnte die Zahl der Plakate in künftigen Wahlen weiter ansteigen. Vorerst bleibt es den einzelnen Gemeinden überlassen, ob sie eigene Beschränkungen einführen.
