Landeswahlausschuss entscheidet am Mittwoch über Wahlteilnahme im September
Christoph Koch II
Landeswahlausschuss entscheidet am Mittwoch über Wahlteilnahme im September
Der Landeswahlausschuss kommt am kommenden Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, wer an den anstehenden Wahlen teilnehmen darf. Die Abstimmung für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen ist für den 20. September angesetzt. Die Sitzung ist öffentlich zugänglich, solange Plätze verfügbar sind.
Die Sitzung beginnt um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses. Hauptaufgabe des Gremiums ist es, den Parteistatus politischer Vereinigungen für die Abgeordnetenhauswahl zu prüfen und zu bestätigen.
Gruppierungen, die keine Anerkennung als Partei erhalten, können dennoch an den Bezirksverordnetenversammlungen teilnehmen – und zwar als Wählergruppen. In der Sitzung wird festgelegt, welche Organisationen im September zur Wahl antreten dürfen. Nicht anerkannte Gruppen haben weiterhin die Möglichkeit, sich an den lokalen Wahlen zu beteiligen. Die Öffentlichkeit kann der Sitzung beiwohnen, sofern ausreichend Platz vorhanden ist.
