Haßelmann attackiert Scholz und Merz: "Keine Ergebnisse, nur leere Versprechen"
Maren Weihmann
Haßelmann attackiert Scholz und Merz: "Keine Ergebnisse, nur leere Versprechen"
Die Spitzenpolitikerin der Grünen, Britta Haßelmann, hat die Arbeit der aktuellen Regierung scharf kritisiert. In einer jüngsten Stellungnahme warf sie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, Erwartungen zu wecken, aber keine spürbaren Ergebnisse für die Bürgerinnen und Bürger zu liefern.
Haßelmann richtete sich dabei auch gegen Friedrich Merz, den Vorsitzenden der oppositionellen CDU, und erinnerte an dessen frühere Äußerungen über Scholz. Merz hatte den Kanzler einst als „Machtklempner“ bezeichnet – doch nun, so Haßelmann, bleibe er selbst hinter den Erwartungen zurück. Mit einem Fußballvergleich warf sie ihm vor, bei der tatsächlichen Leistung „nicht einmal auf dem Platz“ zu stehen.
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Zudem kritisierte sie die Regierung als unkoordiniert und monierte, es fehle ein klarer Plan, um den Alltag der Menschen zu verbessern. Zwar erkannte sie Merz’ finanzpolitische Vorschläge für Infrastruktur, Klimaschutz und Bahn an, betonte jedoch, die Grünen würden keine Politik unterstützen, die die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen vertiefe. Ihr Ziel bleibe es, sich von Öl, Gas und Kohle zu lösen.
Trotz der harschen Kritik stellte Haßelmann klar, dass die Grünen keinen vorzeitigen Bruch der Koalition anstreben. Stattdessen forderte sie die Regierung auf, „sich zusammenzureißen und zu liefern“. Ihre Partei stehe bereit, Verantwortung zu übernehmen, um das Land voranzubringen.
Haßelmanns Aussagen spiegeln die wachsende Unzufriedenheit mit der Regierungspolitik wider. Die Grünen bekräftigten zwar ihr Bekenntnis zu den Klimazielen, drängen jedoch auf konkrete Taten. Vorerst setzen sie darauf, Veränderungen aus der bestehenden Koalition heraus voranzutreiben.
