Finanzkrise im Regionalverkehr: 14 Milliarden Euro fehlen bis 2031 – drohen massive Streichungen?
Christoph Koch II
Finanzkrise im Regionalverkehr: 14 Milliarden Euro fehlen bis 2031 – drohen massive Streichungen?
Regionalverkehr in Deutschland steht vor Finanzkrise – Kahlschlag droht
Die regionalen Verkehrsbetriebe in Deutschland steuern auf eine Finanzkrise zu, die zu massiven Streichungen im Angebot führen könnte. Bei einem jüngsten Treffen der Verkehrsminister wurde ein Fehlbetrag von 14 Milliarden Euro bis 2031 festgestellt – allein um den aktuellen Bus- und Bahnbetrieb aufrechtzuerhalten. Ohne zusätzliche Mittel könnten landesweit Strecken stillgelegt werden.
Die Verkehrsministerkonferenz kam in Lindau (Bayern) zusammen, um über die wachsende finanzielle Belastung zu beraten. Die Minister verabschiedeten eine Resolution, in der sie die Bundesregierung auffordern, die Lücke durch höhere Regionalisierungsmittel zu schließen. Derzeit verteilen sich die 16 Bundesländer jährlich rund 12 Milliarden Euro für den ÖPNV – ein Betrag, der angesichts steigender Kosten nicht mehr ausreicht, um das bestehende Angebot zu sichern.
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder zeigte sich jedoch zurückhaltend und kündigte keine Aufstockung der Mittel an. Er begründete dies mit einer "unrealistisch kurzen" Entscheidungsfrist, was die Zukunft vieler Verbindungen weiter ungewiss macht.
Die Situation spiegelt Herausforderungen wider, wie sie auch in anderen europäischen Ländern zu beobachten sind, auch wenn Details noch vage bleiben. Einige Berichte deuten an, dass erste Finanzspritzen aus Branchenabgaben des Verkehrssektors, Reformen des EU-Emissionshandels oder Bundesbürgschaften zur Risikominderung stammen könnten.
Falls keine Lösung gefunden wird, müssen Kommunen und Länder ihr Bus- und Bahnnetz ausdünnen. Die Forderung nach 14 Milliarden Euro unterstreicht den wachsenden Druck auf den öffentlichen Nahverkehr bei gleichzeitig explodierenden Kosten. Bis auf Weiteres warten Fahrgäste und lokale Behörden auf eine Reaktion aus Berlin.
