CDU drängt auf schnellen Fahrplan für die Rentenreform vor der Sommerpause
Laura Thanel
CDU drängt auf schnellen Fahrplan für die Rentenreform vor der Sommerpause
Die Debatte über den Zeitpunkt und die Ausgestaltung der Rentenreform in Deutschland gewinnt an Fahrt. Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig hat die Koalition aufgefordert, vor der Sommerpause einen klaren Zeitplan festzulegen. Das Thema wird ein zentraler Punkt beim Treffen der Spitzen von CDU/CSU und SPD am Mittwoch sein.
Reddig drängt darauf, dass das Kabinett vor der Sommerpause einen verbindlichen Fahrplan für die Rentenreform beschließt. Er schlägt vor, den Gesetzesentwurf über den Sommer zu erarbeiten, damit die Debatten im Bundestag im Herbst stattfinden können. Ziel ist es, die Gesetze bis Jahresende zu verabschieden.
Er setzt sich vehement für ein umfassendes Reformpaket ein, statt für schrittweise Einzelmaßnahmen. Die Verabschiedung isolierter Regelungen könnte seiner Meinung nach Probleme schaffen, warnt Reddig. Zudem sei eine solche Reform bereits vor einem Jahrzehnt oder noch früher nötig gewesen.
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Während die Union auf zügige Schritte pocht, plädiert die SPD für ein bedachteres Vorgehen. Unklar bleibt, ob die Koalition die Reform als großes Gesamtpaket oder in einzelnen Etappen umsetzen wird.
Nun müssen die Koalitionspartner über Struktur und Zeitplan der Reform entscheiden. Ein Kabinettsbeschluss vor der Sommerpause würde den Weg für die Gesetzesausarbeitung ebnen. Der vorgeschlagene Zeitplan sieht parlamentarische Beratungen im Herbst und die endgültige Verabschiedung bis Ende des Jahres vor.
