Braunschweiger Stadtrat ändert Baustellenfonds-Antrag nach letzter Minute
Christoph Koch II
Braunschweiger Stadtrat ändert Baustellenfonds-Antrag nach letzter Minute
Ein Antrag zur Wiedereinführung des Braunschweiger Baustellenfonds wurde von der BIBS-Gruppe und Robert Glogowski dem Stadtrat vorgelegt. Das Vorhaben zielte darauf ab, die finanzielle Belastung lokaler Unternehmen zu mildern, die durch langwierige Bauarbeiten entsteht. Projekte mit längerer Dauer am Hagenmarkt, am Bültenweg und in der Helmstedter Straße haben den Fußgängerverkehr reduziert und Parkplätze sowie Zufahrtswege für nahegelegene Geschäfte eingeschränkt.
Während der Ratssitzung sprach sich Glogowski für die Wiederbelebung des Fonds aus, um betroffene Unternehmen zu unterstützen. Kurz vor der Sitzung brachten jedoch die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen in letzter Minute einen Änderungsantrag ein. Dieser modifizierte den ursprünglichen Antrag und forderte eine Überprüfung der bisherigen Fördermaßnahmen sowie die Entwicklung neuer finanzieller und nicht-finanzielle Hilfsinstrumente.
Die Bewertung soll frühere Maßnahmen analysieren und klare, transparente Kriterien für künftige Unterstützungen vorschlagen. Einige Ratsmitglieder, darunter Stefan Wirtz von der AfD, kritisierten den Zeitrahmen des Änderungsantrags als zu langsam. Trotz der Kritik wurde der Antrag angenommen und Glogowskis ursprüngliche Vorlage damit verändert.
Die Ergebnisse der Prüfung werden den zuständigen Ausschüssen des Rates vor den Haushaltsberatungen für 2027/2028 vorgelegt. Die Überprüfung soll helfen, besser zu bestimmen, wie Unternehmen, die von langfristigen Baustellen betroffen sind, unterstützt werden können. Die Entscheidung markiert einen Schritt hin zu einer verbesserten Herangehensweise der Stadt an solche Herausforderungen.
