Verdi-Chef Werneke warnt SPD vor sozialpolitischem Kurswechsel und Kürzungen
Christoph Koch II
Verdi-Chef Werneke warnt SPD vor sozialpolitischem Kurswechsel und Kürzungen
Frank Werneke, Vorsitzender der zweitgrößten deutschen Gewerkschaft Verdi, hat die SPD mit deutlichen Worten gewarnt. Er forderte die Partei auf, alle Vorhaben abzulehnen, die den Sozialschutz schwächen könnten. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der heftige Auseinandersetzungen um Renten- und Gesundheitsreformen bevorstehen.
Die diesjährigen Maikundgebungen verzeichneten einen deutlichen Zulauf – ein Zeichen für die wachsende Besorgnis in der Bevölkerung angesichts möglicher Kürzungen. Wernekes Haltung unterstreicht die tiefen Spannungen zwischen Gewerkschaften, Arbeitgebern und politischen Gruppen in der Frage der Arbeitnehmerrechte.
Werneke kritisierte die Arbeitgeberverbände und die konservative Unionsfraktion scharf, weil diese soziale Kürzungen vorantrieben. Er warf ihnen vor, die Rechte der Beschäftigten auszuhalten, und rief die SPD auf, solchen Forderungen standhaft zu widerstehen. Sollte die Partei nachgeben, drohe ihr ein „Weg in die Selbstzerstörung“, warnte er.
Die Rentendreform wird voraussichtlich zu einem zentralen Zankapfel. Werneke erwartet erbitterte Streitigkeiten über Pläne, die Rentenniveaus zu deckeln oder das Renteneintrittsalter anzuheben. Politische Proteste schloss er nicht aus, falls die SPD Kürzungen zustimmt – Widerstand sei dann unvermeidbar, betonte er.
Verdi bereitet zudem in den kommenden Wochen weitere Aktionen gegen die geplante Gesundheitsreform vor. Auf dem anstehenden DGB-Kongress soll die ablehnende Haltung gegenüber sozialen Kürzungen noch einmal deutlich unterstrichen werden. Werneke machte klar: Die Beschäftigten werden Rückschritte nicht kampflos hinnehmen.
Die Warnungen des Gewerkschaftschefs deuten auf einen harten Verteilungskampf um die Sozialpolitik hin. Angesichts der gestiegenen Teilnehmerzahlen bei den Maifeiern wächst offenbar der öffentliche Widerstand gegen Kürzungen. Die SPD steht nun unter Druck, Forderungen zurückzuweisen, die die Rechte von Arbeitnehmern und Rentnern aushöhlen könnten.
