Subventionsstreit um Schneekanonen spaltet Bayerns Koalition erneut
Christina Junitz
Aiwanger kritisiert Stopp der Förderung für Schneekanonen in Bayern - Subventionsstreit um Schneekanonen spaltet Bayerns Koalition erneut
Ein Streit über Subventionen für Kunstschnee-Anlagen hat in Bayerns Regierungsbündnis neue Spannungen ausgelöst. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Vorsitzender der Freien Wähler, kritisierte seine CSU-Kollegin Michaela Kaniber scharf, nachdem deren Ministerium die Förderung für Schneekanonen gestrichen hatte. Die Entscheidung offenbart einmal mehr die Gräben zwischen den beiden Koalitionspartnern.
Auslöser des Konflikts war die Ankündigung des von der CSU geführten Agrarministeriums unter Kaniber, dass Schneekanonen künftig nicht mehr über das Förderprogramm für Seilbahnen bezuschusst werden. Bisher waren solche Anlagen unter bestimmten Auflagen förderfähig gewesen – die Zuständigkeit lag dabei beim Wirtschaftsministerium.
Aiwanger argumentierte, es gebe keinen sachlichen Grund, Schneekanonen bei der Förderung anders zu behandeln als Seilbahnen. Zwar bezeichnete er die Zusammenarbeit in der Koalition grundsätzlich als stabil, doch werde sie immer wieder durch kleinere Streitpunkte belastet. Kaniber hingegen verteidigte den Kurswechsel und betonte, kfw Förderung bleibe wirtschaftlich sinnvoll, um die Wintertourismus-Saison abzusichern. Umweltverbände wie der Bund Naturschutz begrüßten indes die verschärften Förderregeln. Gleichzeitig meldete sich bisher kein Minister öffentlich zu Wort, der die Bewilligung von Subventionen für Schneekanonen im Jahr 2023 verantwortet hätte. Der aktuelle Streit reiht sich damit in eine Serie öffentlicher Auseinandersetzungen zwischen CSU- und Freie-Wähler-Ministern ein und unterstreicht die anhaltenden Reibereien in der Koalition.
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Nach den neuen Richtlinien des Agrarministeriums sind Schneekanonen nun von der Seilbahn-Förderung ausgeschlossen. Aiwangers Kritik macht tiefere Meinungsverschiedenheiten über wirtschaftliche und ökologische Prioritäten deutlich. Eine Einigung ist nicht in Sicht – beide Seiten bleiben bei ihren Standpunkten.
