Streit um geplantes Abschiebeterminal am Stuttgarter Flughafen
Christoph Koch II
Streit um geplantes Abschiebeterminal am Stuttgarter Flughafen
Deutschland plant Bau eines Abschiebeterminals am Stuttgarter Flughafen
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Am Flughafen Stuttgart soll ein spezielles Terminal für Abschiebungen entstehen. Die Einrichtung wird für die Rückführung von Migrantinnen und Migranten zuständig sein, die abschiebepflichtig sind. Behörden vertreten die Auffassung, dass damit Abläufe effizienter gestaltet werden können – doch der Plan stößt bereits auf Widerstand.
Das neue Terminal soll auf einem 66 mal 60 Meter großen Grundstück entstehen und sich über zwei Etagen erstrecken. Es ist darauf ausgelegt, täglich bis zu 50 Einzel- und Sammelabschiebungen per Charterflug abzuwickeln. Täglich werden etwa 100 Fahrzeuge den Standort ansteuern und wieder verlassen.
Ein zentraler Check-in-Bereich soll die Rückführungen koordinieren. Die Bauarbeiten sollen bis Ende 2028 abgeschlossen sein. Die Stadt Freising hat den vom Flughafen vorgesehenen Standort jedoch aus baurechtlichen Gründen abgelehnt und wird bei der zuständigen Landesbehörde offiziell Widerspruch einlegen.
Sowohl Bayerns Innenminister Joachim Herrmann als auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt befürworten strengere Abschieberegelungen. Stuttgarts Oberbürgermeister Dieter Reiter bezeichnete das Vorhaben als sinnvoll, insbesondere für die Rückführung von ausländischen Straftätern. Die Grünen kritisieren die Pläne hingegen als "höchst problematisch".
Ziel des Terminals ist es, Abschiebeverfahren zu zentralisieren und zu beschleunigen. Ob es realisiert wird, hängt jedoch von der Klärung der baurechtlichen Konflikte und politischen Herausforderungen ab. Falls gebaut, wäre es die erste Einrichtung dieser Art in Stuttgart.
