SPD stoppt Gehaltserhöhung für Bundestagsabgeordnete trotz Automatismus
Maren Weihmann
SPD stoppt Gehaltserhöhung für Bundestagsabgeordnete trotz Automatismus
Abgeordnete des Deutschen Bundestags sollten ab dem 1. Juli eigentlich eine Gehaltserhöhung von 4,2 Prozent erhalten. Doch innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion regt sich zunehmend Widerstand gegen die diesjährige automatische Anpassung. Mittlerweile plädieren einige führende Vertreter dafür, die Erhöhung komplett zu streichen.
Seit 2014 sind die Diäten der Parlamentarier an den Nominallohnindex gekoppelt. Dieses System passt ihre Bezüge automatisch an die allgemeine Lohnentwicklung an. Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, verteidigte das Verfahren als bewährt und funktionsfähig. Gleichzeitig betonte er, dass die Abgeordneten ihre Gehälter nicht selbst festlegen. Dennoch räumte er ein, auf die diesjährige Erhöhung zu verzichten, sei die richtige Entscheidung – angesichts der wirtschaftlichen Lage und der anstehenden Reformen sei der Zeitpunkt ungeeignet.
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SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hatte sich bereits zuvor für einen Verzicht auf die Gehaltsanpassung ausgesprochen. Seine Haltung spiegelte eine breitere Skepsis in der Partei wider, in einer Phase, in der die öffentlichen Haushalte unter Druck stehen, eine eigene Bezügerhöhung zu akzeptieren.
Die geplante Erhöhung um 4,2 Prozent wird nun nicht umgesetzt. Als Hauptgründe nannte die SPD-Spitze wirtschaftliche Bedenken und den Reformbedarf. Die Entscheidung stellt einen seltenen Bruch mit dem vor einem Jahrzehnt eingeführten Automatismus dar.
