Rekordjahr 2025: EPA und USA stärken Patentrecht mit KI und Einheitspatenten
Christoph Koch II
Rekordjahr 2025: EPA und USA stärken Patentrecht mit KI und Einheitspatenten
41. Jahrestreffen des US-Bar-EPO-Liaison Council fand am 3. Dezember statt
Vertreter des Europäischen Patentamts (EPA) und US-amerikanische Delegierte diskutierten bei der 41. Jahrestagung des US-Bar-EPO-Liaison Council am 3. Dezember zentrale Entwicklungen im Patentrecht, die digitale Transformation und den Einfluss künstlicher Intelligenz. Die Veranstaltung unterstrich die wachsende Zusammenarbeit zwischen europäischen und US-amerikanischen Patentexperten.
EPA-Präsident António Campinos eröffnete das Treffen mit einem Überblick über die aktuellen Entwicklungen im europäischen Patentsystem. Er stellte neue Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung vor, erläuterte den Ausbau des Einheitspatents und berichtete über die Fortschritte beim Einheitlichen Patentgericht. Zudem ging er in seinen Ausführungen auf das Validierungssystem für Patente ein.
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Das EPA rechnet für 2025 mit einer Rekordzahl von 200.000 Patentanmeldungen – ein historischer Höchststand. US-amerikanische Antragsteller machen dabei fast ein Viertel aller Einreichungen aus, wobei Großunternehmen wie Qualcomm, Google und Microsoft eine führende Rolle einnehmen. Allein im Jahr 2025 stammten 19,4 % der Anmeldungen für Einheitspatente aus den USA, ein Anstieg gegenüber den Vorjahren. In den Fachgesprächen ging es unter anderem um KI-gestützte Patentanmeldungen und die Auslegung von Patentansprüchen. Das EPA informierte die US-Delegation über seine laufende digitale Transformation, darunter eine neue KI-Strategie, die darauf abzielt, Abläufe effizienter zu gestalten. Beide Seiten erörterten, wie KI-Tools künftige Patentprüfungen und -anmeldungen prägen könnten.
Die Gespräche betonten zudem die zunehmende Bedeutung des Einheitspatentsystems für US-Unternehmen. Angesichts der erwarteten Rekordzahlen im Jahr 2025 setzt das EPA auf digitale Werkzeuge und Qualitätsverbesserungen, um die steigende Nachfrage zu bedienen. Das jährliche Treffen bestätigte die fortgesetzte enge Zusammenarbeit zwischen europäischen und US-amerikanischen Patentsachverständigen.
Zu den wichtigsten Akteuren im System zählen weiterhin US-Konzerne wie Qualcomm, das mit über 15 % der US-Anmeldungen für Einheitspatente vertreten ist, gefolgt von Google (12 %) und Microsoft (10 %). Die Veranstaltung festigte zudem die Rolle des Liaison Council als zentrales Forum für den fachlichen Austausch.
