Prien fordert strengere Regeln für soziale Medien bei Kindern und Jugendlichen
Christoph Koch II
Prien fordert strengere Regeln für soziale Medien bei Kindern und Jugendlichen
Bundesfamilienministerin Karin Prien hat ihre Forderung nach strengeren Regeln für die Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche bekräftigt. Die CDU-Politikerin besteht darauf, dass neue Maßnahmen Schutz, Bildung und Mitwirkung in Einklang bringen müssen. Ihre Haltung folgt anhaltenden Diskussionen innerhalb der Regierung darüber, wie die Online-Aktivitäten junger Menschen am besten reguliert werden können.
Priens Vorschlag umfasst mögliche Gesetzesinitiativen zur Verschärfung der Kontrollen. Sie unterstützt die Idee, Schutzmechanismen mit Bemühungen zur Verbesserung der Medienkompetenz und zur Förderung eines verantwortungsvollen Umgangs zu verbinden. Ihr Ansatz deckt sich mit dem von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, der ebenfalls eine stärkere elterliche Aufsicht gefordert hat.
Dobrindt von der CSU hatte zuvor einen vollständigen Verbots sozialer Medien für Minderjährige abgelehnt. Stattdessen betont er die Notwendigkeit, dass Eltern mehr Verantwortung übernehmen, während gleichzeitig das Verständnis von Kindern für digitale Risiken gestärkt wird. Beide Minister sind sich einig, dass eine pauschale Beschränkung nicht die richtige Lösung wäre.
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Bevor konkrete Pläne finalisiert werden, wird die Regierung die Empfehlungen einer Expertenkommission abwarten. Die Ergebnisse der Gruppe, die im Juni erwartet werden, sollen das geplante Maßnahmenpaket prägen. Beamte haben betont, dass neue Regeln praktisch umsetzbar und gezielt sein müssen.
Prien beschrieb den idealen Ansatz als ein „angemessenes Maßnahmenbündel“, das Schutz, Ermächtigung und Teilhabe abdeckt. Ziel ist es, einen Rahmen zu schaffen, der junge Nutzerinnen und Nutzer schützt und ihnen gleichzeitig hilft, sich verantwortungsvoll in digitalen Räumen zu bewegen.
Die nächsten Schritte der Regierung hängen vom Bericht der Expertenkommission ab, der im kommenden Monat vorgelegt werden soll. Sobald die Empfehlungen vorliegen, werden die Minister einen offiziellen Vorschlagskatalog ausarbeiten. Die endgültigen Maßnahmen werden voraussichtlich auf die Rolle der Eltern, Medienbildung und gezielte rechtliche Schutzvorkehrungen abzielen.
