Münchner Olympia-Plakate lösen Streit über Rechtmäßigkeit und Geschmack aus
Maren Weihmann
Münchner Olympia-Plakate lösen Streit über Rechtmäßigkeit und Geschmack aus
Riesige Olympia-Plakate sorgen in München für Aufsehen – und Streit über deren Rechtmäßigkeit
In München sind großflächige Olympia-Plakate aufgetaucht, die eine Debatte über deren Vereinbarkeit mit den städtischen Vorschriften ausgelöst haben. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat nun offiziell Beschwerde eingelegt und argumentiert, dass viele der Plakate gegen lokale Bestimmungen verstoßen. Unklar ist, wer die Genehmigung erteilt hat und ob sie den rechtlichen Anforderungen entsprechen.
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Die Plakate – darunter eines am Karolinenplatz – tragen Slogans wie "Für ewige Helden und beständige Bauten" und stehen im Zusammenhang mit dem Sportreferat der Stadt. Die ÖDP wirft vor, dass dieses Plakat nicht nur geschmacklos sei, sondern mit mehr als einem Quadratmeter Fläche und über 1,80 Meter Höhe auch die zulässigen Maße überschreite.
Laut Münchner Plakatverordnung muss jedes Schild einen Impressumspflichtigen nennen. Zudem sind Plakate nur politischen Parteien, Wählergruppen oder Aktionsbündnissen mit mindestens zwei Parteien gestattet. Die ÖDP zweifelt an, ob die Gruppe "OlympiJA" als solches Bündnis gilt, und wirft der Stadt vor, hier möglicherweise Sonderbehandlung gewährt zu haben.
Die Partei hat beim Kreisverwaltungsreferat formell Beschwerde eingereicht und die Rechtmäßigkeit der Plakate der pro-olympischen Allianz infrage gestellt. Zudem kritisiert sie, dass viele Schilder das vorgeschriebene Impressum missen lassen – ein weiterer Verstoß gegen die Regeln.
Nun liegt der Fall bei den städtischen Behörden, die prüfen müssen, ob die Plakate den Vorschriften entsprechen. Bei festgestellten Verstößen könnten sie entfernt oder geändert werden. Die Entscheidung könnte zudem Präzedenzcharakter für ähnliche Fälle in Zukunft haben.
