Merz fordert Europas militärische Eigenständigkeit – trotz NATO-Treue
Maren Weihmann
Merz fordert Europas militärische Eigenständigkeit – trotz NATO-Treue
Bundeskanzler Friedrich Merz fordert Europa auf, sich von den USA unabhängiger zu machen und eine stärkere, eigenständige Verteidigung aufzubauen
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz warnte Merz, dass die militärische Vorherrschaft der USA bald durch China herausgefordert werden könnte. Sein Vorschlag sieht vor, innerhalb der NATO eine starke europäische Säule zu schaffen – bei gleichzeitiger Bewahrung des Bündnisses.
Merz kritisierte die starke Abhängigkeit Europas von den USA als eine selbstverschuldete Schwäche, die überwunden werden müsse. Der Kontinent müsse mehr Verantwortung für die eigene Sicherheit übernehmen, besonders angesichts der sich beschleunigenden globalen Machtverschiebungen.
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Europas Weg in die defensivpolitische Eigenständigkeit ist kein neues Unterfangen Schon seit den frühen 2000er-Jahren unternimmt die EU Schritte, um ihre militärische Rolle zu stärken. Die Europäische Sicherheitsstrategie von 2003 und die Berliner Erklärung von 2007 legten erste Grundlagen. Nach 2014 folgten Initiativen wie die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO), die bis 2026 rund 60 Verteidigungsprojekte vorantreiben soll. Der Europäische Verteidigungsfonds (8 Mrd. Euro für 2021–2027) fördert gemeinsame Forschung und Rüstungsentwicklung.
Konkrete Fortschritte zeigen sich etwa im Strategischen Kompass von 2022, der bis 2025 eine schnelle Eingreiftruppe von 5.000 Soldaten vorsieht. Seit 2007 stehen über 2.500 EU-Kampfgruppen bereit, wurden aber selten eingesetzt. Die europäischen Verteidigungsausgaben sollen bis 2025 auf jährlich 270 Mrd. Euro steigen. Aktuelle Maßnahmen wie die Europäische Strategie für die Verteidigungsindustrie (2023) und der ReArm Europe-Plan (2024) zielen auf gemeinsame Beschaffung und weniger Abhängigkeit von Drittanbietern ab.
Hintergrund: Kriege, US-Fokus auf Asien und neue Bedrohungen Diese Bestrebungen erfolgen vor dem Hintergrund anhaltender Konflikte wie dem Krieg in der Ukraine und einer wahrgenommenen strategischen Neuausrichtung der USA in Richtung Asien. Europa hat zudem seine Fähigkeiten im Umgang mit hybriden Bedrohungen, Cyberabwehr und Einsätzen – etwa in Mali, Somalia und am Roten Meer – ausgebaut.
Merz' Appell spiegelt einen größeren Trend wider: Europa strebt schrittweise nach mehr strategischer Autonomie. Mit steigenden Verteidigungsbudgets, gemeinsamen Rüstungsprojekten und schnellen Eingreifkräften schafft die EU die Voraussetzungen, um bei Bedarf eigenständig handeln zu können. Das Ziel bleibt ein stärkeres Europa, das innerhalb der NATO an der Seite – und nicht unter – den USA steht.
