Europas Großstädte kämpfen gemeinsam gegen Airbnb und Co.
Große europäische Städte schließen sich zusammen, um die Herausforderungen durch Kurzzeitvermietungsplattformen wie Airbnb zu bewältigen. Vertreter aus Amsterdam, Barcelona, München, Paris und Wien trafen sich kürzlich in München, um sich für strengere und einheitliche EU-weite Vorschriften einzusetzen.
Die aktuellen Gesetze gelten weithin als veraltet und den Realitäten des heutigen digitalen Marktes nicht gewachsen. Die Städte haben mit einem Flickwerk lokaler Regelungen reagiert – von Meldepflichten bis hin zu vollständigen Verboten von Plattformen wie Airbnb. Diese Maßnahmen führten bereits zu juristischen Auseinandersetzungen, darunter eine Verfassungsbeschwerde in Wien gegen das sogenannte „Lex Uber“-Gesetz, das Taxi- und Fahrdienstleistungen zusammenführte.
Das Städtebündnis Eurocities argumentiert, dass zersplitterte Regelungen für Verwirrung sorgen und die grundlegenden Probleme nicht lösen. Kommunale Behörden werfen den Plattformen vor, Steuereinnahmen zu mindern und die Wohnungsnot in den Stadtzentren zu verschärfen. Allein Airbnb vermittelte 2019 in Österreich über eine Million Gästeübernachtungen und kündigte für 2020 seinen Börsengang an.
Um die Probleme anzugehen, bereitet der Europäische Ausschuss der Regionen ein Positionspapier zu digitalen Plattformen vor. Die europäischen Städte fordern die Europäische Kommission nun auf, EU-weite Regeln nicht nur für Unterkünfte, sondern für die gesamte Sharing Economy einzuführen.
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Der Aufruf zu einem abgestimmten Vorgehen spiegelt die wachsende Frustration über den bestehenden rechtlichen Rahmen wider. Ein einheitlicher Ansatz könnte Unternehmen und lokalen Behörden mehr Klarheit verschaffen. Die Europäische Kommission wird Vorschläge prüfen, die auf eine kohärente Regulierung digitaler Plattformen abzielen.
