Bundestag hält an Sommerpause fest – trotz Wirtschaftskritik und Forderungen nach Streichung
Laura Thanel
Bundestag hält an Sommerpause fest – trotz Wirtschaftskritik und Forderungen nach Streichung
Die Sommerpause des Bundestags steht in der Kritik von Wirtschaftsverbänden, die eine Aussetzung der Ferien fordern, falls nötig. Doch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU, Steffen Bilger, hat diese Forderungen entschieden zurückgewiesen. Er betont, dass Abgeordnete auch während der Ferienzeit aktiv bleiben.
Der Verband der Familienunternehmer hatte gefordert, die Sommerpause des Bundestags zu streichen, mit der Begründung, dass dringende Entscheidungen die Aufmerksamkeit des Parlaments erforderten. Bilger wies diesen Vorschlag jedoch zurück und erklärte, dass die Arbeit der Abgeordneten nicht einfach ruht, nur weil der Plenarsaal pausiert.
Zwar macht der Bundestag selbst eine Pause, doch die Bundesregierung tagt weiterhin während des Sommers. Sie trifft Beschlüsse, die später dem Parlament zur Beratung vorgelegt werden. Bilger verwies zudem darauf, dass Ausschüsse bei Bedarf jederzeit zu Sondersitzungen zusammentreten können.
Darüber hinaus hob er hervor, dass Berichterstatter, Arbeitsgruppen und Koalitionsgespräche wie gewohnt weiterlaufen. Diese Arbeit im Hintergrund stellt sicher, dass die Gesetzgebungsarbeit während der Pause nicht vollständig zum Erliegen kommt.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Sommerpause des Bundestags wird wie geplant stattfinden – trotz der Einwände aus der Wirtschaft. Bilgers Aussagen bestätigen, dass die parlamentarische Arbeit in anderen Formen weitergeht: Ausschüsse und Arbeitsgruppen bleiben aktiv, und die laufenden Kabinettssitzungen ermöglichen es, Entscheidungen zu treffen, bevor sie formal vom Parlament abgesegnet werden.
