AfD zerrissen: Russland-Treffen mit Medwedew spaltet die Partei erneut
Maren Weihmann
AfD zerrissen: Russland-Treffen mit Medwedew spaltet die Partei erneut
Die rechtspopulistische AfD steht erneut in der Kritik, nachdem einer ihrer Abgeordneten ein Treffen mit einem hochrangigen russischen Funktionär plant. Der AfD-Politiker Rainer Rothfuss beabsichtigt, nach Sotschi zu reisen, um sich dort mit dem früheren russischen Präsidenten Dmitri Medwedew zu treffen. Der Schritt sorgt innerhalb der Partei für Unbehagen, die ohnehin bereits mit internen Spannungen über ihre Haltung zu Russland und Wladimir Putin kämpft.
Aktuell führt die AfD in deutschen Umfragen und ist damit die stärkste Kraft des Landes. Dennoch bleibt die Parteiführung in der Außenpolitik gespalten – insbesondere in der Frage, ob sich Deutschland enger an den Westen oder an Russland anlehnen sollte. Parteichefin Alice Weidel hat Rothfuss’ Reise öffentlich kritisiert und eine direkte Botschaft an Putin gerichtet, in der sie Zugeständnisse fordert. Ihr Co-Vorsitzender Tino Chrupalla hingegen vertritt eine versöhnlichere Linie und plädiert für Dialog – selbst mit Diktatoren.
Chrupallas Haltung stößt auf scharfe Kritik, unter anderem vom russischen Oppositionspolitiker Wladimir Kara-Murza, der der AfD vorwirft, ihre politischen Konflikte fälschlich mit dem Schicksal verfolgter russischer Regimegegner gleichzusetzen. Auch der verteidigungspolitische Sprecher der Partei, Rüdiger Lucassen, widerspricht Chrupallas Einschätzung, Russland sei zu Friedensgesprächen bereit. Doch nicht nur die Russland-Debatte belastet die AfD: Intern toben Machtkämpfe. In Sachsen-Anhalt drängen der Landesvorsitzende Martin Reichardt sowie die Abgeordneten Oliver Kirchner und Hans-Thomas Tillschneider auf den Ausschluss des früheren Generalsekretärs Jan Wenzel Schmidt. Ihm wird vorgeworfen, sein Mandat missbraucht zu haben, um in China ein privates Diamantengeschäft zu fördern. Die Landesführung hat offiziell seine Entlassung beantragt – die internen Spannungen verschärfen sich damit weiter.
Zudem gerät die AfD zunehmend unter Druck, weil ihre Abgeordneten repeatedly sensible Sicherheitsfragen an deutsche Behörden stellen. Einige Beobachter vermuten, dass die Anfragen den Interessen des Kremls entsprechen und die Bedenken über die Moskauer Verbindungen der Partei weiter schüren.
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Die AfD-Führung bleibt in ihrer Russland-Politik zerrissen: Während die einen eine härtere Gangart fordern, setzen andere auf Annäherung. Rothfuss’ geplantes Treffen mit Medwedew hat diese Gräben nun weiter vertieft. Angesichts der anhaltend starken Umfragewerte wird die Partei in den kommenden Monaten wohl noch stärker unter die Lupe genommen – sowohl wegen ihrer internen Konflikte als auch wegen ihres außenpolitischen Kurses.
